„Israel boykottieren“

Die gegen Israel gerichtete Boykottbewegung agiert international und ruft unter dem Namen „BDS- Boykott, Divestment und Sanktionen“ zum Boykott israelischer Waren sowie israelischer Wissenschaftler, Künstler und Universitäten auf. Es wird behauptet, dass die Menschenrechtsverletzungen unter israelischer Besatzung so gravierend seien, dass es zu einem Boykott gegen von Juden produzierte Produkte keine Alternative gäbe und dies mit dem Boykott der Nazis („Kauf nicht beim Juden!“) nichts zu tun hätte. Nicht erklärt wird dagegen, warum sich gegen kein (!) anderes Land der Welt ähnliche Boykotte richten, obwohl in vielen Ländern Menschenrechte ganz gravierend verletzt werden (z.B. Saudi-Arabien, Iran, China, Nordkorea, Türkei etc. etc.). Zur Legitimation des Israelboykotts wird Israel oft als Apartheids-Staat bezeichnet. “Apartheid” war die Politik Südafrikas zur Trennung schwarzer und weißer Bürger und ist noch nicht ansatzweise auf das Opens external link in new windowLeben in Israel anwendbar. Nichtsdestotrotz wird Israel oft mit diesem abstrusen Vorwurf angegriffen: 2012 titulierte sogar SPD-Chef Opens external link in new windowSigmar Gabriel Israels Politik als “Apartheids-Regime”.

Israelboykott- wo Rechts, Links und Mitte an einem Strang ziehen

Boykottaufrufe gegen Israel oder gegen Waren aus von Israel angeblich völkerrechtswidrig besetzten Gebieten werden in Deutschland von israelfeindlichen Gruppen aus dem gesamten politischen Spektrum erhoben, von links über die „Mitte“ bis rechts außen. Sind die öffentlich aktiver auftretenden Akteure eher im linken (z.B. bei Teilen der Partei „Die Linke“) und im religiösen Spektrum (z.B. bei „Pax Christi“) zu verorten, so hat zum Beispiel die Landtagsfraktion der rechtsextremen NPD schon im November 2012 einen Opens external link in new windowAntrag auf besondere Kennzeichnung israelischer Waren aus Siedlungsgebieten im Landtag Mecklenburg-Vorpommern gestellt. Dem Antrag der NPD-Fraktion war sogar ein später (und damit nicht in Verbindung stehender) Erfolg beschieden: im November 2015 verpflichtete die EU-Kommission alle EU-Mitgliedsländer zur besonderen Kennzeichnung von Waren aus jüdischen Siedlungen im Westjordanland und den angeblich völkerrechtswidrig von Israel besetzen Golanhöhen. Dies stellt natürlich noch keinen Boykott israelischer Waren, aber ein Opens external link in new windowin der EU einzigartiges Gesetz dar. Ist es wirklich Zufall, dass der weltweit einzige jüdische Staat von diesem Gesetz betroffen ist, wo es doch Grenzstreitigkeiten und militärische Eroberungen aktuell laut UNO in über 60 Gebieten gibt und diese damit nicht unbedingt eine Seltenheit auch in der neuesten Weltgeschichte sind (hier eine Opens external link in new windowÜbersicht auf Wikipedia)?! Gegenüber keinem anderen Staat wird eine ähnliche Kennzeichnungs-Politik verfolgt.

BDS gegen Juden- der Fall Matisyahu

Ihren Antisemitismus entlarvte BDS 2015 bei einer Opens external link in new windowKampagne gegen den jüdisch-amerikanischen ReggaemusikerOpens external link in new window Matisyahu. Er sollte auf dem größten Reggaefestivals Europas, dem spanischen „Rototom Sunsplash“ auftreten. Auf Druck spanischer BDS-Aktivisten versuchten die Organisatoren des Festivals, mit Matisyahu den einzigen jüdischen Künstler des ganzen Festivals dazu zu drängen, eine Erklärung für die Gründung eines Palästinenserstaates und gegen Israel abzugeben, was dieser verweigerte und er daraufhin ausgeladen wurde. Kein anderer Künstler, nur der Jude Matisyahu, wurde diesbezüglich bedrängt. Das Beispiel zeigt, dass hier unter dem Deckmantel der Menschenrechte eine gezielte Diskriminierung gegen Juden stattfindet, mit dem Ziel sie zu stigmatisieren und aus dem öffentlichen, europäischen Leben herauszudrängen. Dass von sehr vielen Spaniern eine klare Verurteilung des Vorgehens der Veranstalter erfolgte und Matisyahu auf diesen Druck hin auch wieder eingeladen wurde, hilft nur bedingt. Denn in einem ähnlichen Fall wird es sich Matisyahu und mit ihm jeder andere jüdische Künstler zweimal überlegen, ob er sich einer solchen Kampagne wirklich aussetzen möchte, wenn er vielleicht ebenso gut in den USA oder in Israel unbehelligt von Antisemiten auftreten könnte. 

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Weiterführende Information

Links

Ein Eigentor für die Boykotteure- der Fall Matisyahu
Lizas Welt, 2015

Matisyahu- One day
Matisyahu auf Vimeo, 2011

Matisyahu- Jerusalem
Matisyahu auf Vimeo, 2006

Israels Palästinenserpolitik: Gabriel erntet Kritik nach Apartheid-Vergleich
SpiegelOnline, 15.03.2012

Die Boykotteure
Elke Wittich in der Jüdischen Allgemeinen, 2013

Antrag der NPD-Fraktion im Landtag MV- Palästinensische und israelische Produkte verbraucherfreundlich kennzeichnen
PDF mit Antragstext

EU hilft Israel-Boykotteuren
Lizas Welt, 2015

The Elders of Zion- Apartheid in Israel?
Gegenbeispiele für Apartheidsvorwürfe gegen Israel, Blog Elders of Ziyon, englisch

Liste der von den Vereinten Nationen nicht als selbstständige Staaten anerkannten Gebiete
Wikipedia

Buchtipp

Esther Schapira, Georg M. Hafner: Israel ist an allem schuld (2015)