Abschiebehaft Ingelheim abschaffen - Kundgebung, 10.12.2010

u.a. Redebeitrag von Klaus Blees für die Aktion 3.Welt Saar und den Saarländischen Flüchtlingsrat.

Abschiebeknast Ingelheim abschaffen

Menschenrechte sind unantastbar.

Kundgebung am Tag der Menschenrechte 10.12.2010

In Ingelheim sind Flüchtlinge, die nichts verbrochen haben, bis zu 18 Monate in einem Hochsicherheitsknast eingesperrt.

Nach dem Landesaufnahmegesetz dürfen den in Abschiebungshafteinrichtungen untergebrachten Personen, nur „die zum Zwecke des Vollzugs der Abschiebungshaft und zur Aufrechterhaltung von Sicherheit oder Ordnung der Einrichtung erforderlichen Beschränkungen auferlegt werden“.

Ein Hochsicherheitsgefängnis ist hierfür in keiner Weise geeignet.

Zahlreiche Flüchtlinge werden zudem entlassen, nachdem sie anwaltliche Hilfe erhalten haben.

Sie waren zu Unrecht eingesperrt.

Rheinland Pfalz ist ein weltoffenes Land, in dem kein Platz ist für ein Symbol der Abschreckung und Entrechtung.

Wir fordern ein Ingelheim, ein Rheinland Pfalz ohne Abschiebeknast.

Treffpunkt 16 Uhr am Abschiebeknast, Konrad Adenauer Str. 51, Ingelheim

Aufrufende:
AK Asyl RLP, Initiativausschuss für Migrationspolitik RLP, Saarländischer Flüchtlingsrat, Aktion 3.Welt Saar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, Die Linke RLP, VVN-BdA Mainz Bingen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mainz-Bingen , Multikulturelles Zentrum Trier, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ingelheim , AG Frieden Trier, GRÜNE JUGEND Ingelheim ,  Anti- Rassismus Gruppe Mainz, Flüchtlingsrat Mainz, pax christi Bistumsstelle Mainz,Grüne Jugend RLP…

Redebeiträge:

  • Bernd Mesovic, Pro Asyl
  • Daniel Köbler, Landesvorstandssprecher Grüne RLP
  • Pfr. Siegfried Pick, AKL Asyl RLP
  • Klaus Blees, Aktion 3.Welt Saar und Saarländischer Flüchtlingsrat
  • Helga Frey, Ingelheim

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